Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops auf www.eis-greissler.at

1. Gegenstand dieser AGB

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche Bestellungen und Käufe, die Sie über den Online-Shop (www.eis-greissler.at) der Blochberger Eisproduktion GmbH (nachstehend auch kurz: „Eis-Greissler“) vornehmen. Eis-Greissler kontrahiert ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

1.2. Die AGB gelten für sämtliche über den Online-Shop geschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob der Kunde ein Unternehmer oder ein Verbraucher ist. Für Geschäfte mit Verbrauchern gelten die einseitig zwingenden Bestimmungen der verschiedenen Verbraucherschutzgesetze.

1.3. Die AGB gelten für den Erwerb von Waren und Gutscheinen, die im Folgenden gemeinsam als „Waren“ bezeichnet werden. Soweit eine Regelung nur für Waren oder Gutscheine gelten sollte, wird dies gesondert hervorgehoben.

2. Vertragsabschluss / Bestellvorgang

2.1. Sämtliche Angebote im Online-Shop von Eis-Greissler sind, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, freibleibend und stellen keine bindenden Angebote dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, Eis-Greissler ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2. Der Kunde kann eine Bestellung von Waren im Online-Shop tätigen, indem er die gewünschten Waren auswählt, seine Daten eingibt und schließlich auf den Button mit der Aufschrift „Jetzt kaufen“ klickt. Bevor er auf diesen Button klicken kann, erhält der Kunde eine Übersicht über seine Bestellung. Auf diese Weise kann er seine Daten, seine Bestellung und die damit verbundenen Kosten noch einmal prüfen und gegebenenfalls richtigstellen. Wenn der Kunde im Anschluss auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt, tätigt er mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot, an das er 48 Stunden gebunden ist.

2.3. Sobald Eis-Greissler die Bestellung des Kunden erhalten hat, werden die Bestellung und die Verfügbarkeit der bestellten Waren von Eis-Greissler geprüft, wobei Eis-Greissler auch die Möglichkeit hat, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Der Vertrag zwischen Kunden und Eis-Geissler über die Lieferung bzw. Bereitstellung der gebuchten Waren kommt erst dann zustande, wenn Eis-Greissler dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung übermittelt.

3. Zahlung, Preis, Versandkosten

3.1. Kaufpreis der bestellten Ware ist der zum Kontrahierungszeitpunkt im Online-Shop angegebene Preis, wenn beide Vertragsparteien diesem im Rahmen des Bestellvorganges zugestimmt haben.

3.2. Eis-Greissler verrechnet dem Kunden für einen Versand der Ware Versandkosten, deren Höhe dem Kunden vor Abgabe seines Angebots bekannt gegebenen werden und zu denen der Kunde durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ seine Zustimmung erteilt. Für Gutscheine, die der Kunde selbst ausdrucken kann, werden keine Versandkosten berechnet.

3.3. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.4. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis mit dem Absenden der Bestellung und damit im Voraus in voller Höhe ohne Abzug zu bezahlen. Sollte daraufhin kein Vertrag zustande kommen, wird Eis-Greissler den Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten.

3.5. Die Bezahlung kann ausschließlich mit den im Bestellvorgang auswählbaren Zahlungsmöglichkeiten erfolgen. Eine Änderung der ausgewählten Zahlungsmöglichkeit ist nach Absenden der Bestellung nicht möglich. Die Zahlung wird des Kunden wird durch den Zahlungsdienstleister mPAY24 (VISA, Mastercard) oder Klarna (Sofortüberweisung) abgewickelt.

3.6. Sollte eine Rückerstattung des Kaufpreises durch Eis-Greissler aus welchen Gründen auch immer erfolgen müssen, so wird Eis-Greissler dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das auch der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises verwendet hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

5. Leistung und Lieferung durch Eis-Greissler

5.1. Die Lieferung der vom Kunden gekauften Waren erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart wurde – durch einen von Eis-Greissler bestimmten Versanddienstleister zu den vereinbarten Kosten (Pkt 3.2.) an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse.

5.2. Die Versendung der Ware erfolgt binnen einer Woche ab dem Zeitpunkt, zu dem die Ware bei Eis-Greissler vorrätig ist. Sollte ein Versand für länger als einen Monat nach der Bestellung des Kunden nicht möglich sein, wird Eis-Greissler den Kunden hierüber unverzüglich informieren. In diesem Fall ist der Kunde – unbeschadet allfälliger weiterer Verzugsfolgen – berechtigt, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten und einen bereits erstatteten Kaufpreis (samt Versandkosten) rückerstattet zu erhalten. Ein entsprechendes Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn die gekauften Waren nicht binnen zweier Monate nach Vertragsabschluss bei der vom Kunden angegebenen Lieferadresse eintreffen, soweit diese Verspätung nicht durch in der Sphäre des Kunden liegende Gründe verursacht wurde.

5.3. Erwirbt der Kunde einen selbst ausdruckbaren Gutschein, so wird ihm dieser von Eis-Greissler unmittelbar nach Vertragsschluss und Zahlung des Kaufpreises zum Download zur Verfügung gestellt. Derartige Gutscheine gelten als geliefert, sobald Eis-Greissler dem Kunden den Download des Gutscheins ermöglicht hat.

6. Rücktrittsrecht

Ein Rücktrittsrecht für Kunden besteht nicht bzw. das Rücktrittsrecht für Kunden kann vorzeitig erlöschen bei folgenden Verträgen:

6.1. Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist (§ 18 Abs. 1 Z 10 FAGG). Das heißt, soweit die Blochberger Eisproduktion GmbH Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitbetätigung anbietet, insbesondere Eintrittskarten für Veranstaltungen, besteht kein Rücktrittsrecht. Jede Bestellung von Eintrittskarten ist damit unmittelbar nach Bestätigung gemäß II. 1. Durch die Blochberger Eisproduktion GmbH bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Karten.

7 Gewährleistung

7.1. Sollten die gelieferten Waren mangelhaft sein, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zur Verfügung (§§ 922 ff ABGB). In diesem Fall kann der Kunde daher von Eis-Greissler verlangen, dass Eis-Greissler den Mangel auf eigene Kosten verbessert oder die mangelhafte Ware gegen eine mangelfreie Ware austauscht. Wenn Eis-Greissler hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage ist, kann der Kunde stattdessen eine Reduktion des Preises für die mangelhafte Ware oder – wenn der Mangel nicht bloß geringfügig ist – die Auflösung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

7.2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich bei Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel sofort, spätestens aber binnen fünf Tagen gegenüber Eis-Greissler schriftlich geltend zu machen. Unterlässt der Kunde diese Mängelrüge, so gilt die Ware als genehmigt. Die unterlassene, verspätete oder nicht formgerechte Bemängelung hat – wenn der Kunde Unternehmer ist – den Verlust von Ansprüchen aus Gewährleistung, Schadenersatz und aus Irrtum über die Mangelhaftigkeit der Ware zur Folge.

8. Haftung

8.1. Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von Eis-Greissler bei von Eis-Greissler verursachten Schäden auf den typischen vorhersehbaren Schaden aus der Verletzung von vertraglichen Hauptleistungspflichten beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung findet auf von Eis-Greissler vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie auf Personenschäden keine Anwendung.

8.2. Bei Unternehmergeschäften haftet Eis-Greissler nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Davon abgesehen setzt eine Schadenersatzpflicht von Eis-Greissler bei Unternehmergeschäften grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) voraus und ist auf den Ersatz des unmittelbaren positiven Mangelschadens beschränkt. Der Ersatz eines entgangenen Gewinns, von Folgeschäden, mittelbaren Schäden oder Drittschäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Der Kunde aus einem Unternehmergeschäft trägt die Beweislast für ein Verschulden von Eis-Greissler. Die Ersatzansprüche des Kunden aus einem Unternehmergeschäft verjähren in sechs Monaten ab evidenter Erkennbarkeit von Schaden und Schädiger, unabhängig davon jedenfalls in 3 Jahren nach der Übergabe.

9. Datenschutz

Die Datenschutzmitteilung von Eis-Greissler mit sämtlichen Informationen zum Datenschutz und darüber, wie die personenbezogenen Daten des Kunden verarbeitet werden, ist unter www.eis-greissler.at/datenschutz abrufbar. Auf Wunsch des Kunden wir ihm Eis-Greissler die Datenschutzmitteilung unverzüglich auch postalisch oder per E-Mail übermitteln.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1. Auf den zwischen Kunden und Eis-Greissler geschlossenen Vertrag und das sich daraus ergebende Rechtsverhältnis ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar.

10.2. Bei zweiseitigen Unternehmergeschäften ist für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und dem sich daraus ergebenden Rechtsverhältnis zwischen Kunden und Eis-Greissler das Bezirksgericht Neunkirchen zuständig. Bei Verbrauchergeschäften richtet sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG. Hat der Verbraucher somit bei Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder ist er im Inland beschäftigt und verlegt er seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss in das Ausland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das sachlich zuständige Gericht für den im Vertrag angeführten Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zuständig.

10.3. Der Kunde ist nur dann berechtigt, seine Verbindlichkeiten gegenüber Eis-Greissler durch Aufrechnung mit Forderungen gegen Eis-Greissler aufzuheben, wenn Eis-Greissler zahlungsunfähig ist oder die Forderung des Kunden in rechtlichem Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht, die Forderung des Kunden gerichtlich festgestellt oder von Eis-Greissler anerkannt ist.

10.4. Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist Deutsch.

10.5. Sofern der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kann er bei Streitigkeiten zwischen ihm und Eis-Greissler die Schlichtungsstelle „Internet Ombudsmann“ anrufen. Eis-Greissler wird an einem solchen Schlichtungsverfahren teilnehmen. Nähere Informationen zu den Zugangsvoraussetzungen finden sich auf der Website der Schlichtungsstelle https://www.ombudsmann.at/.

Stand: 06.12.2019